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Schwerpunktthema

Bd. 2019 Nr. 2: Digitalisierung

The Patent-Eligibility of Blockchains in Europe and the United States

Eingereicht
June 11, 2019
Veröffentlicht
2020-09-16

Abstract

Ob im Bereich Wirtschaft, Recht oder Informationstechnologie, der Aufschwung von Blockchain scheint omnipräsent zu sein. Es ist daher nicht verwunderlich, dass eine grosse Anzahl von Unternehmen die Vorteile der Blockchain-Technologie prüft und Schutz sucht, wenn sie eine Erfindung auf diesem Gebiet machen. Dementsprechend ist die Zahl der Patentanmeldungen im Zusammenhang mit der Blockchain-Technologie in den letzten Jahren weltweit in die Höhe gestiegen. Dieser Beitrag analysiert, ob eine Blockchain oder eine Verbesserung derselben patentfähig ist, indem er das anwendbare Recht gemäss dem Europäischen Patentübereinkommen und in den Vereinigten Staaten analysiert. Um diese Frage anzugehen und zu zeigen, dass eine Verbesserung einer Blockchain an sich patentfähig ist, werden der entsprechende Rechtsrahmen und die Entwicklungen der Blockchain untersucht, bevor am Beispiel einer konkreten Patentanmeldung aufgezeigt wird, wie dieser Prozess vonstatten geht, welcher auf der Erfindung einer neuen Konsensusmethode beruht. Wir kommen jedoch zum Schluss, dass es nicht immer wünschenswert ist einen solchen Schutz zu beantragen, obwohl grundsätzlich ein Patent erlangt werden könnte.